AGB - Allgemeine Nutzungsbedingungen

 

 
Die e-Learn AG gewährt dem Nutzer unter Beachtung der folgenden Nutzungsbe-stimmungen Zugang zum vertragsgegenständlichen Online-Seminar:

1. Nutzungsberechtigung:

Die Nutzungsberechtigung des Nutzers während der Vertragsdauer umfasst im Einzelnen:
  • den Zugang zum vertragsgegenständlichen Online-Kurs der e-Learn AG nach Zahlung der Kursgebühr und Erhalt eines entsprechenden Passwortes
  • das Abrufen (Online) der Lerninhalte auf einen dem Nutzer oder einem Drit-ten gehörenden datenverarbeitenden Ger ät (Computer) zu Lernzwecken.
  • das Bearbeiten der durch das Lernprogramm vorgegebenen Übungen und Tests, sofern dies im Lehrgang vorgesehen ist.
  • die Kommunikationsmöglichkeit des Nutzers, respektive der in der Zusatz-vereinbarung genannten Mitarbeiter, mit den das Lernprogramm betreuen-den Tutor per e-Mail und Chat.
  • das Herstellen von Kopien (ausschließlich Schriftstücke) zu Lernzwecken, soweit dies für den Nutzer für das Erreichen des Lernerfolges notwendig ist.
  • Die Bereitstellung einer funktionsfähigen und zur Nutzung des vertrags-gegenständlichen Online-Kurses erforderlichen Hardware und sonstiger technischer Voraussetzungen obliegt ausschlie ßlich dem Nutzer.

2. Gewährleistung:

Die e-Learn AG gewährleistet, dass der vertragsgegenständliche Online-Kurs nach Erfüllung der vertraglich festgelegten Voraussetzungen durch den Nutzer, respek-tive den in der Zusatzvereinbarung genannten Mitarbeitern während der Vertrags-dauer grundsätzlich 24 Stunden täglich nutzbar ist.
Die e-Learn AG trägt dafür Sorge, dass das jeweilige Online-Kursprogramm nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
Dem Nutzer ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Kursprogramm zu erstellen und über digitale Medien bereitzustellen und durchzuführen.
Im Falle von Störungen an seinen technischen Einrichtungen wird die e-Learn AG bemüht sein, diese im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten kurzfristig zu beheben. Dauert eine solche Störung pro Einzelfall länger als drei Werktage, so können die Vertragsparteien eine Verlängerung der Laufzeit des Vertrages vereinbaren.
Eine weitergehende Haftung der e-Learn AG wegen Störungen der vorbezeichne-ten Art scheidet aus, es sei denn, es liegt vorsätzliches oder grob fahrl ässiges Handeln vor.

3. Haftungsbeschränkungen:

Die e-Learn AG haftet nicht für Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Die e-Learn AG haftet ausnahmslos nicht für Leistungsstörungen, die an oder auf-grund der von dem Vertragspartner bereitzustellenden Hardware entstehen oder mit verursacht werden.

4. Urheberrecht:

Alle Urheberrechte an dem vertragsgegenständlichen Online-Kurs verbleiben bei der e-Learn AG.

5. Zahlungsverzug, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht:

Bei Zahlungsverzug ist die e-Learn AG berechtigt, die Zugangserlaubnis zu versa-gen. Gegenansprüche gegen die e-Learn AG kann der Nutzer nur mit unbestritte-nen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Nutzer steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der e-Learn AG die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen etc. - hat die e-Learn AG nicht zu vertreten. In diesem Falle wird die e-Learn AG berechtigt, die vertraglichen Leistungen um die Dauer der Verz ögerung zu verschieben.

6. Sonstiges:

Die e-Learn AG behält sich vor, die Lerninhalte kurzfristig an mögliche Verände-rungen seitens der Wissenschaft und Praxis anzupassen. Die sich hieraus erge-benden Veränderungen der Kursinhalte begründen keine Gewährleistungsansprü-che seitens des Nutzers, soweit hierdurch der Kursablauf nicht in seinem Kern verändert wird.

7. Gerichtsstand, Schlussbestimmungen:

Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Augsburg.
Vereinbarungen, die von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Soweit einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbestimmungen un-wirksam sind, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Ersatzregelung, die dem, mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck, möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt im Falle einer erg änzungsbedürftigen Lücke.